Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der MONDO MEDIA® eBusiness-Systems GmbH (MONDO MEDIA)

Stand 09.04.2013


1. Allgemeines

a. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von MONDO MEDIA erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten bis zur Bekanntgabe neuer Geschäftsbedingungen für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote. Abweichende Vertrags- und Geschäftsbedingungen vom Kunden werden grundsätzlich, auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von MONDO MEDIA nicht verbindlich, dies gilt auch im Falle einer Lieferung, Leistung oder eines Angebotes.

b. Technische Änderungen im Rahmen des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.

c. Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts (einschließlich den nicht rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen); ein Verkauf findet daher nur an diese statt. Diese AGB gelten auch für zukünftige Verträge mit diesen, ohne dass es erneuter Vereinbarung ihrer Einbeziehung bedarf.

d. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erhebt oder verwendet MONDO MEDIA Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.

e. Zum Zwecke der Kreditprüfung erteilen Wirtschaftsauskunfteien Auskunft über die in deren Datenbank zur Person des Kunden gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, sofern MONDO MEDIA ein berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt hat.


2. Angebote, Liefervertrag

a. Angebote der MONDO MEDIA erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit keine Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 30 Tagen gültig.

b. Ein Liefervertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per Fax oder E-Mail) der MONDO MEDIA zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch MONDO MEDIA.


3. Preise, Zahlungsbetrag

a. Unsere Preise sind freibleibend. Es werden jeweils die am Tag der Lieferung gültigen Preise berechnet, soweit nicht ausdrücklich in einer Auftragsbestätigung ein anderer Preis vereinbart wurde. Werden vor Lieferung neue technische Erkenntnisse gewonnen, die eine Preiserhöhung bedingen, kann MONDO MEDIA diese Verbesserung vornehmen.

b. Alle Preise verstehen sich ab Lager. Porto, Fracht und Verpackung werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise, bei Rechnungsstellung wird die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe zusätzlich in Rechnung gestellt. Bruttopreise sind als solche gekennzeichnet.


4. Zahlung

a. Unsere Rechnungen sind innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Skontoabzug, Sonderkonditionen oder Rabatte werden nur gewährt, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Sonstige Abzüge sind nicht zulässig.

b. Im Falle von Zahlungsverzug ist MONDO MEDIA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem jeweils gültigen Basiszins geltend zu machen, sofern der Kunde nicht eine geringere Belastung nachweist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt MONDO MEDIA ausdrücklich vorbehalten. Im Verzugsfall werden sämtliche Forderungen von MONDO MEDIA gegen den Kunden, unabhängig von vereinbarten Zahlungszielen, sofort fällig. Dies gilt auch bei Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden, Zahlungseinstellung oder Überschuldung des Kunden sowie im Falle eines Insolvenzantrages über das Vermögen des Kunden.

c. MONDO MEDIA behält sich bei Erstkunden von Software vor, entweder die Zahlungsart Vorkasse vorzusehen, oder die zum Betrieb der Software notwendige Lizenz (Shop-Key) zunächst zeitlich befristet auszustellen und die endgültige unbefristete Lizenz nach Eingang der Zahlung zu liefern.

d. MONDO MEDIA behält sich vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung des Kunden auszuführen. Ferner kann die sofortige Stellung einer Sicherheit für die Erfüllung sämtlicher Zahlungsansprüche aus bereits ausgeführten oder noch auszuführenden Lieferungen und Leistungen verlangt werden. Dies gilt auch für Restlieferungen und Leistungen, soweit bereits Teillieferungen oder Teilleistungen erfolgt sind. Soweit der Kunde dies ablehnt, ist MONDO MEDIA berechtigt, von sämtlichen oder einzelnen Verträgen zurückzutreten.

e. Zahlungen können bei Vorliegen mehrerer Forderungen gegen den Kunden ungeachtet entgegenstehender Zahlungsbestimmungen nach billigem Ermessen verrechnet werden.


5. Lieferung

a. Die Versandkosten gehen aus der Online-Bestellübersicht bzw. aus der Auftragsbestätigung hervor. Der Versand erfolgt im Namen und auf Rechnung des Käufers.

b. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferung.

c. Liefertermine oder -fristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, Liefertermine oder -fristen werden ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet.


6. Aufrechnung

a. Zu einer Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von MONDO MEDIA ist der Kunde nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

b. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn dieses auf dem gleichen Lieferungs- / Leistungsgeschäft beruht.


7. Gewährleistung

a. MONDO MEDIA gewährleistet, dass die gelieferten Produkte entsprechend den bereitgestellten Beschreibungen für den vorgesehenen Gebrauch geeignet sind. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung mit den nachfolgenden Einschränkungen:

b. MONDO MEDIA übernimmt keine Gewähr für richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung und Nutzung der Produkte. Das gilt insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz anderer Hard- und Softwaresysteme.

c. Liegen erhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung oder sonstige Mängel vor, ist MONDO MEDIA unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Kann der Käufer die Produkte nach angemessener Frist nicht vertragsgemäß nutzen, ist dieser zur Minderung oder Wandlung berechtigt.

d. MONDO MEDIA übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit und Korrektheit (insbesondere juristische Korrektheit) von mitgelieferten Texten und deren Übersetzungen in andere Sprachen.

e. MONDO MEDIA empfiehlt, diese Texte vor Inbetriebnahme eines Shops auf Vollständigkeit und Korrektheit zu überprüfen.

f. Soweit der Kunde Vollkaufmann ist, hat er die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Vertragskonformität prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Geschieht das nicht, gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.


8. Haftungsbeschränkungen

a. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positive Vertrags-, Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen MONDO MEDIA als auch gegen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schadenseintritt nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln beruht.

b. MONDO MEDIA haftet im Übrigen, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nur, wenn und soweit MONDO MEDIA, seinen gesetzgesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

c. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet MONDO MEDIA nur bei Vorsatz und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

d. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MONDO MEDIA, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

e. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch MONDO MEDIA und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.


9. Software

Für gelieferte Software gelten die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Dieser ist dem betreffenden Produkt beigefügt bzw. verfügbar unter www.mondo-media.de. Der Käufer erklärt ausdrücklich, diese Bestimmungen anzuerkennen.


10. Vertriebspartner

Vertriebspartner erhalten das Recht, deren Kunden Daten und Software entsprechend dem im jeweiligen Lizenzvertrag beschriebenen Umfang zu überlassen. Vertriebspartner erhalten daher Produkte ausschließlich zum Weitervertrieb im eigenen Namen und auf Rechnung der MONDO MEDIA an deren Kunden.


11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

a. Erfüllungsort ist Kaiserslautern. Sofern der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird für sich aus den Verträgen ergebende Streitigkeiten für beide Parteien als Gerichtsstand Kaiserslautern vereinbart.

b. Sollten eine oder mehrere der vorangehenden Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.